Europatag mit vielen spannenden Schüler-Fragen

11. Mai 2015 | Europa

Volkmar Halbleib, MdL zu Gast bei der Mittelschule Waldbüttelbrunn

„Was spricht gegen einen EU-Beitritt der Türkei?“, „Wurde die Krim demokratisch annektiert?“, „Denken Sie, dass wir das Geld von Griechenland wieder zurück bekommen?“, „Warum nehmen nicht alle EU-Länder Flüchtlinge auf?“, „Was wird unternommen, damit Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren können?“ Bunt war der Reigen der Fragen der Schülerinnen und Schüler der Klassen M9/M10 sowie der Klassen 8a und 9a der Mittelschule Waldbüttelbrunn an Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib.
Dieser war an die Schule gekommen, um mit den Schülerinnen und Schülern über die Europäische Union, über ein gemeinsames Europa und dessen Werte und Ziele zu sprechen. Seit 2007 besuchen am bundesweiten EU-Projekttag, der 2015 am 12. Mai stattfindet, die Bundeskanzlerin, Minister und auch Bundes- und Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland Schulen, um Jugendlichen Europa näher zu bringen.
Halbleib kam am 8. Mai, genau an dem Tag, an dem sich das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa zum siebzigsten Male jährte. „Ohne Europa, ohne die europäische Einigung“, so Halbleib, „hätte es möglicherweise keinen Frieden gegeben, der nun schon 70 Jahre anhält. Dafür müssen wir dankbar sein.“ Im Beisein von Rektor Manfred Glock und Bürgermeister Klaus Schmidt ging Halbleib auf Fragen der Schüler hin auf die Bedeutung von Europa ein. „50 Prozent der Gesetze und der rechtlichen Regeln werden mittlerweile von Europa geprägt, auch in Bayern, auch in der bayerischen Gesetzgebung.“ Die Wirtschaft und der gesamte Warenverkehr, auch der Kapitalmarktverkehr, seien nur durch Europa zu sehen, weshalb eine europäisch geprägte Ausgestaltung der Regeln und Gesetze erforderlich und sinnvoll sei.
Die Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer sei auch ein europäisches Problem. Halbleib machte den Schülern gegenüber deutlich, dass mit allen Mitteln verhindert werden muss, dass so viele Menschen im Mittelmeer ertrinken und dass sich alle europäischen Staaten bei der Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge engagieren müssen. Einen Platz für die Türkei in der EU sieht er allenfalls perspektivisch. Das Land sei im Moment autoritär geführt und verfolge Bürgerrechtler und Minderheiten. ein EU-Beitritt stelle deshalb eine große Herausforderung dar. Die Annektion der Krim sah er als völkerrechtswidrig an. Eine Lösung im Ukrainekonflikt zu finden sei schwierig. „Wir müssen es schaffen“, so Halbleib, „ dass die Menschen dort nicht mehr aufeinander schießen.“ Der Waffenstillstand müsste eingehalten werden. Zudem müsste man beiden Konfliktparteien wirtschaftliche und politische Perspektiven aufzeigen.
Im Anschluss an das Gespräch mit den älteren Schülern hatten die Schüler der vierten Jahrgangsstufe Gelegenheit sich mit Volkmar Halbleib auszutauschen. „Wie sind Sie Landtagsabgeordneter geworden?“, Seit wann sind Sie in der Politik?“, Wie viele Stunden arbeiten Sie in der Woche?“, Was machen Sie im Landtag genau?“, „Wie soll es mit der Stromversorgung in Bayern weiter gehen?“ Auch hier gab es einen bunten Strauß an Fragen, die Volkmar Halbleib beantwortete. Nur auf die Frage: „Gibt es eine Regel, die Ihnen nicht so gut gefällt?“, wusste er spontan keine Antwort. Nach kurzem Zögern sagte er: „Viele“.

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