Fördersätze für den Breitbandausbau der Kommunen in den Landkreisen Würzburg und Kitzingen – MdL Halbleib: „Beim schnellen Internet hat die Staatsregierung jahrelang getrödelt“

08. August 2014 | Ländlicher Raum

Der stellvertretende Vorsitzende für Staatshaushalt und Finanzfragen der SPD-Landtagsfraktion, MdL Volkmar Halbleib, äußerte sich in einer Pressemitteilung zu den seit Jahren dringend benötigten Fördersätzen für den Breitbandausbau der Kommunen in den Landkreisen Würzburg und Kitzingen.

Dem jahrelangen Drängen von Seiten der SPD-Landtagsfraktion wurde nun endlich Rechnung getragen. Die Staatsregierung hat beim Thema schnelles Internet schon genug wertvolle Zeit vertrödelt, bedenkt Halbleib, deswegen muss der lange angekündigte Breitbandausbau nun besonders zügig vorangetrieben werden: „Die freigegebenen Mittel für den Breitbandausbau müssen nun so schnell wie möglich an die Kommunen weitergegeben werden, um die verloren gegangene Zeit wieder aufzuholen.“

Eigentlich - so die ursprüngliche Zusage der Staatsregierung - sollten bereits seit 2011 die Gemeinden flächendeckend ans schnelle Internet angeschlossen sein. „Eine solche Verzögerung sollte bei so einem wichtigen Projekt nicht vorkommen. Ich hoffe, dass dieses Versäumnis durch unbürokratisches und schnelles Handeln wieder wettgemacht wird. Für die Attraktivität und die Entwicklung im ländlichen Raum sind diese Maßnahmen enorm wichtig“, so der Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib.

Sorgen bereiten Halbleib nach wie vor Versorgungslücken an Schulen. So steht jeder fünften Schule im Freistaat lediglich eine Übertragungsrate von 1 MBit/s zur Verfügung. Selbst für die Nutzung der Lernplattform “mebis“, die vom Kultusministerium zur Verfügung gestellt wird, reicht das nicht aus. Benötigt wird eine Verbindung von mindestens 1,6 MBit/s, um eine effektive Nutzung zu gewährleisten. „Diese Unterversorgung – nicht nur bei privaten Haushalten, sondern auch an Öffentlichen Einrichtungen - zeigt, dass noch immer erheblicher Handlungsbedarf beim Breitbandausbau in Bayern erforderlich ist.“

Hier finden Sie die Fördersätze der einzelnen Gemeinden.

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