Rückkehr in den Haushaltsausschuss

Vorsitzender Josef Zellmeier (CSU) und Stellvertreterin Claudia Köhler (Grüne) heißen Volkmar Halbleib wieder in den Reihen des Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen willkommen

18. Juli 2022

Seit dieser Woche gehöre ich wieder dem Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags an.

Damit kehre ich an meine langjährige parlamentarische Wirkungsstätte zurück, war ich doch bereits von 2008 bis 2016 Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt für Finanzfragen, davon sechs Jahre als stellvertretender Vorsitzender. Hintergrund ist, dass durch den Austritt eines Abgeordneten aus der CSU-Fraktion die SPD-Landtagsfraktion einen dritten Sitz im sogenannten Königssausschuss des Landtags erhält, den ich nun übernehmen darf.

Zugleich bleibe ich allerdings weiter Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, ich freue mich über die doppelte Herausforderung – trotz des zu bewältigenden zusätzlichen Arbeitspensums. Mein Augenmerk gilt dabei neben den Bereichen Wissenschaft, Kultur und Denkmalschutz besonders der sozialen Sicherheit für Familien, ArbeitnehmerInnen und Menschen mit Handicaps in der einen Zeit der großen Verunsicherung und vieler Veränderungen.

Regional geht es mir bei knapper werdenden Haushalten auch darum, dass wichtige unterfränkischen Infrastrukturprojekte nicht verzögert oder in Frage gestellt werden: Gerade bei der Erweiterung der Uniklinik, die Finanzierung von Uni und Hochschulen Würzburg-Schweinfurt und Aschaffenburg, für das Museum für Franken und das künftige Staatstheater Würzburg sowie bei Kultur- und Denkmalförderung stehen wichtige Entscheidungen an. Da ist es sicher für die Region von Vorteil, wenn ich sowohl im Wissenschafts- wie im Haushaltsausschuss die Interessen Unterfranken vertreten kann – zusätzlich zum Entscheidungsgremium der Bayerischen Landesstiftung. Besonders im Blick behalten will ich im Haushaltsausschuss auch die Reaktivierung von Bahnstrecken, die Förderung von ÖPNV und barrierefreien Bahnhöfen in Unterfranken sowie die bedarfsgerechte Förderung der unterfränkischen Kommunen, Unternehmen, Organisationen und sozialen Einrichtungen.

Finanzpolitisches

Teilen