Immer mehr Sonderaufgaben für die Polizei

08. August 2018

Mit der technischen Ausstattung vor Ort sind Christian Georgi, Dienststellenleiter der Polizeiinspektion in Kitzingen, und Joachim Schinzel, erster Polizeihauptkommissar, zufrieden. Doch jede noch so gute Technik nutzt nur etwas, gibt es genug qualifiziertes Personal, diese zu nutzen.

In dieser Hinsicht müsse mehr getan werden, so die Einschätzung des Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib, der mit Astrid Glos, Stadträtin und Bezirkstagskandidatin, und Dr. Jürgen Kößler, die Inspektion besuchte. Bei einem weiteren Absinken der verfügbaren Personalstärke durch mehr als halbes Dutzend anstehender Pensionierungen binnen der nächsten sechs Monate, ist es unbedingt erforderlich den demographischen Wandel durch Personalnachersatz aufzufangen, berichtete Georgi. Bereits jetzt sei die Personalsituation angespannt.

Zunehmende Aufgabenmehrung

Schwierigkeiten bereiten der Polizeiinspektion darüber hinaus die zunehmende Aufgabenmehrung und -Komplexität, die Verteilungspolitik, sowie die verstärkte Erfordernis Personal für Sonderdienste und Sonderaufgaben zu stellen, wie etwa Justizvorführungen, ergänzte Schinzel.

Für die SPD-Politiker ist der direkte Kontakt zu den Polizeidienststellen vor Ort wichtig. Deshalb nahmen sie sich gut zwei Stunden Zeit zum Gespräch. Erfreut zeigten sie sich, dass die Planungen für den notwendigen Neubau der PI Kitzingen in den Marshall Heights offensichtlich zügig voranschreiten. Um die gute Arbeit in Kitzingen langfristig zu sichern, sei ein modernen Anforderungen genügendes Dienstgebäude in naher Zukunft unabdingbar, so der Abgeordnete. Er werde sich in München für das Vorhaben einsetzen.

Respektlosigkeit nimmt zu

„Wir wissen durchaus, was wir an unserer Polizei und unseren Polizisten haben“, bedankte sich Halbleib zuallererst bei den Polizeibeamtinnen und -beamten für ihren Einsatz. Motivation und Einsatzbereitschaft der Diensttuenden sei nach wie vor hoch, bestätigten diese, obwohl es schon einfachere Zeiten für Polizisten gegeben habe. Auch in Kitzingen lasse sich beobachten, dass Respektlosigkeit, Beleidigungen und Gewalt gegen die Gesetzeshüter zunehmen. Listete die Statistik beispielsweise vor 50 Jahren gerade mal einen einzigen Widerstand gegen die Staatsgewalt auf, waren es im ersten Halbjahr 2018 bereits knapp 50, so Georgi.

Hohe Aufklärungsquote

Dass die Kitzinger Polizei aller Widrigkeiten zum Trotz sehr gute Arbeit leistet, lässt sich aus der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) herauslesen: Die Aufklärungsquote stieg im ersten Halbjahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr von 62 auf 69 Prozent. Die Häufigkeitszahl, Straftaten bezogen auf 100.000 Einwohner, steigt zwar leicht an, bewegt sich aber etwa auf Vorjahresniveau (2017: 3.567) und liegt somit weiterhin unter dem bayerischen und unterfränkischen Durchschnitt. Ansteigend sind Rauschgiftdelikte und Drogenfahrten, aber auch sogenannte Rohheitsdelikte, führte der Dienststellenleiter aus, also Körperverletzung, Raub und Bedrohung.

Viel Personal binden die Abschiebe- und Justiz-Vorführungen. Letztere sind im ersten Halbjahr 2018 um über 100 % angestiegen. Des Weiteren ist im Weinlandkreis Kitzingen eine hohe Anzahl an Veranstaltungen zu verzeichnen, jedoch auch Ermittlungen bei Einbruch und Diebstahl sind mitunter personalintensiv. Aber hier, so Schinzel, habe man bei Letzterem beispielsweise als Folge einer einzigen Festnahme schon mal gleich 75 offene Fälle geklärt.
Eine Herausforderung für die PI sind außerdem die Folgen von Ablenkung im Straßenverkehr (etwa durchs Smartphone). Auch hier steigen die Zahlen, die Vergehen lassen sich aber schwer nachweisen.

Zwei Anliegen gab der Dienststellenleiter Halbleib noch mit in Richtung Landtag. Weniger Inanspruchnahme durch die Justiz oder andere Dienststellen wünschte er sich, sowie sorgfältigere Wortwahl bei Kritik, wie etwa der am neuen Polizeiaufgabengesetz. „Leider hat die medienwirksame Zuspitzung mancher Aussagen, erkennbar mehr Misstrauen uns gegenüber hervorgerufen“, bedauerte Georgi. Halbleib stimmte dem Polizeirat zu. „Bei aller berechtigten Kritik müssen wir inhaltliche Debatten künftig so führen, dass die Bevölkerung auch mitgehen kann.“