Die "Strabs" ist tot, doch was kommt jetzt?

15.06.2018, 16:00 Uhr | "La Corona", Würzburger Str. 28, 97265 Hettstadt

Der berechtigte Unmut der Bürgerinnen und Bürger über Horrorbeiträge für Hauseigentümer, die beim Ausbau kommunaler Straßen fällig werden, ist mit der Ankündigung ihrer Abschaffung einer großen Unsicherheit gewichen.

Denn fest steht bisher nur eines: Die Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft. Doch wer profitiert von der geplanten Stichtagsregelung und wer nicht? Wie wird mit Vorauszahlungsbescheiden umgegangen und wie mit Erschließungsbeiträgen? Bekomme ich mein Geld zurück und falls ja: Wer zahlt das dann eigentlich alles - der Freistaat, die Kommunen oder am Ende wir alle? Wofür können die Kommunen finanzielle Unterstützung erwarten?

Das bayerische Kommunalrecht ist ein weites Feld. Zusammen wollen ich und mein Kollege Klaus Ardelt Licht ins Dunkel bringen und im Fachgespräch diese und andere strittige Fragen diskutieren - unter anderem anhand ganz aktueller Infos aus dem Landtag: Am Tag zuvor, am 14. Juni, findet die zweite Lesung für die Änderung des Kommunalabgabengesetzes statt.

Zur Person: Klaus Adelt war vor seinem Einzug in den Bayerischen Landtag 23 Jahre als Bürgermeister tätig und zuletzt auch Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetages. Im Landtag ist er Fraktionssprecher für kommunale Daseinsvorsorge und Berichterstatter zur Reform des KAG (Straßenausbaubeitragssatzung).

Parkplätze gibt es fußläufig an der Herzog-Hedan-Halle.

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