Online-Fachgespräch zur Hochschulrechtsnovelle

02.03.2021, 19:00 Uhr | Facebook Live

Die bayerische Staatsregierung plant eine Reform des bayerischen Hochschulgesetzes. Dazu hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst im vergangenen Jahr Eckpunkte für ein bayerisches Hochschulinnovationsgesetz vorgestellt, auf dessen Grundlage der Ausschuss für Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags am 14. Oktober 2020 eine Expertenanhörung durchgeführt hat. Diskutiert wurde dabei u.a. die Umwandlung der Hochschulen in Körperschaften nach Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen, die Möglichkeit eine Experimentierklausel zur Regel zu machen, die Bedeutung von Grundlagenorientierung und Anwendungsorientierung sowie ein Leitbild einer unternehmerischen Hochschule. Außerdem waren die Gleichstellung von Frauen an den Hochschulen, die Mitbestimmungsrechte der verschiedenen Statusgruppen und die personelle und finanzielle Ausstattung der Hochschulen Thema. Es kündigt sich also eine umfassende Novelle des bayerischen Hochschulgesetzes an. Zwischenzeitlich hat die Staatsregierung ein sog. Eckpunktepapier zur Hochschulnovelle vorgelegt. Wir wollen die anstehende Hochschulnovelle, die zu sehr weitreichenden Veränderungen des Hochschulsystems in Bayern führen kann, mit den Beteiligten der Hochschule diskutieren und uns kompetente Einschätzungen und Orientierungen einholen.

Denn es ist uns als BayernSPD-Landtagsfraktion ein besonderes Anliegen, mehr Transparenz zu schaffen und einen offenen Prozess mit umfassender Beteiligung der Betroffenen auf den Weg zu bringen. An den bayerischen Hochschulen und Universitäten wird bereits jetzt exzellente Forschung und Lehre betrieben. Ein zu starker Blick auf die wirtschaftliche Vermarktbarkeit von Forschungsergebnissen gefährdet nach unserer Ansicht die Fächervielfalt und die Existenz kleinerer Fächer, die elementare Bedeutung für die interdisziplinäre Forschung haben. Für uns steht zudem fest, dass mehr Autonomie und Flexibilität an den Hochschulen zwingend mit einer stärkeren demokratischen Beteiligung der Gremien nach demokratischen Checks-and-Balances-Grundsätzen einhergehen muss.

Eine einseitige Stärkung der Kompetenzen der Hochschulleitungen wird diesen Anforderungen nicht gerecht. Stattdessen braucht es einen Ausbau der Mitbestimmungsrechte für den wissenschaftlichen Mittelbau, die Studierenden und die sonstigen Beschäftigen. Mit einer live gestreamten öffentlichen Veranstaltung wollen wir über die Anforderungen an eine gute Hochschulreform sprechen. Wir laden Sie deshalb zu einem Online-Fachgespräch am Dienstag, den 02. März um 19:00 Uhr ein.

Die Diskussion kann auf der Facebook-Seite Volkmar Halbleib live verfolgt werden.

Es diskutieren:
Volkmar Halbleib, MdL (Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion)
Christian Flisek, MdL (Wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion)
Prof. Dr. Jörn Müller (Fakultät für Humanwissenschaften der Uni Würzburg)
Daniel Janke (Vertretung der Studierenden in der Erweiterten Universitätsleitung der Uni Würzburg)
Prof. Dr. Volker Christian Behr (Vertreter der wissenschaftlichen Mitarbeiter/innen im Senat der Uni Würzburg)
weitere Gäste sind angefragt

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