Bernreiter: Straßenbahnlinie 6 ist „von herausragender Bedeutung“ und „bestmögliche Förderung durch den Freistaat“
Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat in einem Schreiben an mich die geplante Würzburger Straßenbahnlinie 6 als „für die Stadt und die Region von herausragender Bedeutung“ und „als wichtigen Schritt, die Stadtteile Hubland und Frauenland an das Straßenbahnnetz anzuschließen“ sowie als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz eingeordnet. Zugleich versichert Bernreiter, sich „für eine bestmögliche Förderung der Maßnahme durch Bund und Land einzusetzen“. Ich hatte mich mit der Forderung an Bernreiter gewendet, dass der Freistaat parallel zur Förderung des Bundes eine höchstmögliche Mitfinanzierung zusichert. Für mich ist die Minister-Antwort eine positive Nachricht für das Straßenbahnprojekt. Allerdings ist der Freistaat jetzt gefordert, dieser Ankündigung auch rasch eine verbindliche Förderzusage mit einem konkreten Fördersatz folgen zu lassen.
Bernreiter geht in seinem Schreiben an mich davon aus, dass der Fördersatz des Bundes 75 % der förderfähigen Kosten der Straßenbahnlinie beträgt und kündigte eine zusätzliche Komplementärförderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichgesetz an. Allerdings werde der Fördersatz „unter Berücksichtigung der dann maßgeblichen Haushaltslage des Vorhabensträgers und des Freistaats festgelegt werden.“ Deswegen fordere ich Stadt und Freistaat auf, sich möglichst rasch auf die prüffähigen Antragsunterlagen zu verständigen, damit noch im ersten Halbjahr 2023 Klarheit geschaffen werden kann.
Das ist auch die Erwartung des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Würzburger Stadtrat Alexander Kolbow, der den Anstoß für Halbleibs Initiative gegeben hat. „Die Straßenbahnlinie zum Hubland ist das bedeutsamste verkehrspolitische Zukunftsprojekt in Würzburg. 16.000 PKW- und 2.100 Bus-Kilometer pro Werktag können dadurch vermieden werden und neben den Stadtteilen zugleich auch eine moderne öffentliche Verkehrsanbindung für den Wissenschafts- und Hochschulstandort geschaffen werden.