Projektfreigabe - aber leider noch kein Startschuss für das Museum für Franken
MdL Halbleib: „Nach wie vor fehlen die Kosten- und Baufreigabe und ein belastbarer Zeitplan für das wichtige staatliche Kulturprojekt!“
Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags die sogenannte Projektfreigabe für die Sanierung der Festung Marienberg erteilt und damit den Weg für weitere Planungen freigemacht. Dies begrüßt der Würzburger SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib ausdrücklich. Er hatte die langen Verzögerungen bei der Vorlage an den Haushaltsausschuss zuletzt noch stark kritisiert. „Es ist eigentlich eine tolle Nachricht, dass in den nächsten Jahren fast eine Viertel Milliarde Euro in die Festung Marienberg und das Museum für Franken fließen. Aber bei genauem Hinsehen werden die offenen Fragen mehr als deutlich. Leider kann man auch jetzt noch nicht von einem Startschuss für das Festungsprojekt sprechen“, so Halbleib. Denn weder wurde dem Landtag die entscheidende „Haushaltsunterlage Bau“ vorgelegt, noch wurde die haushaltsrechtliche Genehmigung der Gesamtkosten erteilt. Damit kann derzeit nur weitergeplant, aber nicht mit dem Bau begonnen werden.
„Ich kann nicht nachzuvollziehen, dass nach so langer Planungszeit die Bau- und Kostenfreigabe immer noch nicht erfolgt.“ Halbleib kritisiert auch, dass die Staatsregierung keinen belastbaren Zeitplan für die Sanierung der Festung und die Errichtung des Museums vorlegt. Entscheidend für den zeitlichen Fortschritt bei der Festungssanierung sei die Verlagerung des Staatsarchivs von der Festung, an einen neuen Standort, erläutert Halbleib. Mit dem von der Staatsregierung favorisierten Neubaus in Kitzingen ist nicht vor 2026 zu rechnen. Nachdem Interimsunterbringung offensichtlich nicht mehr Teil der Planungen der Staatsregierung sei, werde sich jede Verzögerung in Kitzingen auch auf das Würzburger Projekt auswirken, so Halbleibs Einschätzung. „Leider wird diese Frage ist in der heutigen Vorlage an den Haushaltsausschuss nicht einmal erwähnt.“ Nach Halbleibs Einschätzung ist damit eine Fertigstellung des Museums für Franken nicht vor 2031 zu erwarten - „wahrscheinlich aber später-“.
Leider, so Halbleib, enthalte die Landtagsvorlage keine Zeitpläne für die Bauabschnitte und den Fertigstellungtermin. Zudem mache die Staatsregierung auch keine konkreten Aussagen über Bereich um den Greiffenclauhof. Wo heute das Museum untergebracht ist, soll der wichtige Hotel- und Tourismusbereich angesiedelt werden. „Hier fehlt die notwendige Perspektive, wie es mit dem Gesamtprojekt Festung Marienberg in den weiteren Bauabschnitten weitergehen soll.“
Insgesamt kann sich Halbleib des Eindrucks nicht verwehren, dass für die zögerliche Umsetzung des Projekts der massive Investitionstau im Staatshaushalt verantwortlich ist. „Der Freistaat schiebt eine Bugwelle von etwa 650 dringenden Bauprojekten im Umfang von 12,5 Mrd. Euro allein im Bereich Wissenschaft und Kunst vor sich her.“