Schluss mit dem De-facto-Lockdown in der freien Kunst- und Theaterszene
In einem Schreiben an an Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek warne ich, gemeinsam mit Simone Strohmayr und Harald Güller aus der SPD-Landtagsfraktion, die Vielfalt der Kulturszene weiter so stark einzuschränken. Tatsächlich befürchten wir nach zahlreichen Rückmeldungen Betroffener das Aus für diese diese Szene. Kulturbetrieb muss, selbstverstädnlich unter Infektionsschutzauflagen, weiter möglich bleiben, der faktische Lockdown für die freie Kunst- und Theaterszene beendet werden.
Mit der 15. Bayerischen Infektionsschutzverordnung sind Regeln in Kraft, die weite Teile der Kultur vollständig zum Erliegen brächten und in der Praxis einem Lockdown gleichkommen, gerade bei kleineren Einrichtungen. Da sind meine Fraktionskollegin, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr, und Harald Güller, Sportbeauftragter der SPDm mit mir als kulturpolitischem Sprecher einig.. Die Vorschrift, wonach Kulturveranstaltungen mit nur 25 Prozent ausgelastet sein dürfen, führt bei immer mehr Veranstaltern zu immensen Existenzsorgen.
"Rückmeldungen von Theatern und anderen Kulturstätten zeigen, dass bayernweit Schließungen drohen und die Vielfalt der kulturellen Angebote endgültig vor dem Aus steht. Damit geht eine Bedrohung des finanziellen Überlebens der soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler einher, die diese Kulturprogramme erarbeiten und darstellen", so die Aussage von Simone Strohmayr, auch parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion.
Bereits vor Inkrafttreten der Verordnung hatten wir als Fraktion in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, die Einschränkungen in der Kulturszene dringend zu überprüfen, um einen Betrieb trotz aller notwendigen Auflagen weiterhin zu ermöglichen. Zahlreiche Rückmeldungen aus der Kulturszene bestätigten mir die existenzbedrohende Situation vieler Kulturschaffenden.
Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagsfraktion spreche ich mich dafür aus, die Regelungen für die Kultur zu hinterfragen und soweit möglich auf eine 50-prozentige Auslastung zu erweitern. Auch müsse berücksichtigt werden, dass Einrichtungen seit Monaten mit wirksamen Hygienekonzepten arbeiteten. Nicht nachvollziehbar sei auch die Ungleichbehandlung der Kulturschaffenden beim Infektionsschutz im Vergleich mit der Gastronomie und den dort geltenden 2G-Regelungen. Mehr Augenmerk müsse auch auf den Kinder- und Jugendbereich gelegt werden. "Gerade das junge Publikum nicht gänzlich von kultureller Bildung abzuschneiden, was die 2Gplus-Regel leider bedingt, brauchen wir längere Übergangsfristen", unterstützt Harald Güller mein Anliegen.
Natürlich muss der Infektionsschutz überall sichergestellt sein, aber nach wie vor müssen sämtliche Einschänkungen sehr genau daraufhin überprüft werden, welchen tatsächlichen Beitrag sie zur Pandemiebekämpfung leisten.