Steinbruch Aub: Halbleib unzufrieden mit Antwort der Umweltministerin
„Ich hoffe auf Klarheit im Umweltausschuss am Donnerstag“!
„Das ist leider eine nichtsagende Antwort“, so bezeichnet der Ochsenfurter SPD-Landtagsabgeordnete die Reaktion von Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf. Im Dezember hatte Halbleib von der Ministerin eine zügige Bereinigung des Umweltskandals im Steinbruch Aub gefordert und von ihr bis Ende Januar einen konkreten Maßnahmen- und Zeitplan darüber gefordert, wie der illegal abgelagerte Teer entfernt und sicher entsorgt werden soll. Halbleib hatte Scharf zudem aufgefordert, offen zu legen, welche Lehren aus Aub gezogen und wie die Kontrollen verbessert werden.
„Die Umweltministerin drückt sich leider um klare Aussagen herum. Ein Maßnahmen- und Zeitplan wird allenfalls in Aussicht gestellt, wie der aussehen soll, werde nicht mal angedeutet“, moniert Halbleib. Auch zu den Kontrollen gäbe es in dem Schreiben mehr Allgemeinplätze als die Ankündigung konkreter Maßnahmen. „Dass durch die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden ausreichende Überwachungen erforderlich sind, wie die Ministerin schreibe, das sei nichts Neues“, kritisiert Halbleib. Und dass die Fremdüberwachung durch unabhängige Sachverständige eine wichtige Rolle spiele, wie die Ministerin ebenfalls schreibt, sei auch längst bekannt. „Die Überwachung muss dann eben auch funktionieren“, genau das aber war beim Steinbruch Aub offensichtlich nicht der Fall“, macht Halbleib klar.
Umso mehr ist der Abgeordnete nun auf den Donnerstag gespannt. Da steht das Thema auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz. Halbleib: „Ich hoffe spätestens da auf erhellende Antworten des Ministeriums, wie es in Aub weitergeht“.
Der Abgeordnete hatte in seinem Schreiben an die Umweltministerin zudem die fehlende Personalausstattung beim Landratsamt kritisiert. Der Landrat habe seit mindestens fünf Jahren immer wieder eine dritte Umweltschutzingenieurstelle gefordert. Dass die Ministerin in ihrem Schreiben nun behauptet, dass das Landratsamt Würzburg zur Erfüllung seiner Aufgaben ausreichend mit Umweltingenieuren ausgestattet ist, hält Halbleib für eine Farce. „Nicht umsonst habe sich der Landrat seit vielen Jahren um eine zusätzliche Stelle bei den Umweltingenieuren bemüht. Und wo kann man die Personalsituation besser beurteilen, als vor Ort?“, fragt Halbleib. Wäre die Situation nicht als ungenügend empfunden worden, hätte man sich auch nicht um einen weiteren Mitarbeiter bemüht, stellt Halbleib fest.