Brose: Der Einsatz von Söder und Aiwanger kommt spät
Dass Ministerpräsident Markus Söder und sein zuständiger Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger jetzt angekündigt haben, das Brose-Werk in Würzburg zu besuchen, ist ein wichtiges Signal für den Erhalt der 1.400 Arbeitsplätze am Standort. Allerdings kommt diese Ankündigung spät. Schließlich wurde die Absicht der Firmenleitung das Werk in Würzburg zu schließen, bereits Mitte Februar 2025 öffentlich verkündet.
Es wäre nicht nur wünschenswert, sondern eigentlich unumgänglich gewesen, dass ein Vorort-Besuch nicht erst viereinhalb Monate nach dieser Ankündigung erfolgt. Hinzu kommt die schwer nachvollziehbare bisherige Reaktion von Wirtschaftsminister Aiwanger. Erst lehnte er ein Gespräch mit dem Betriebsrat ab, um dann, auf Druck vor Ort, doch ein Gespräch zu führen und jetzt den Besuchstermin anzukündigen - aber eben erst Mitte Juni und nachdem die Firmenleitung erfreulicherweise von den Schließungsplänen selbst erst einmal Abstand genommen hat.
Im April haben CSU und FW unseren Antrag abgelehnt
Zum Sinneswandel von Söder und Aiwanger haben wohl mehrere Faktoren beigetragen: der entschlossene Widerstand der Belegschaft, die starke Solidarität in der Region und der frühzeitige Einsatz der regionalen Politik für den Erhalt des Werkes. So hat die SPD-Landtagsfraktion beispielsweise bereits am 2. April die drohende Brose-Schließung zum Thema im Landtag gemacht, um zu erreichen, dass die bayerische Staatsregierung Gespräche mit der Brose-Geschäftsführung und dem Betriebsrat aufnimmt, um Lösungen für den Erhalt des Standortes Würzburg zu erarbeiten und zu unterstützen. Diesen Antrag haben CSU und Freie Wähler abgelehnt (Brose: Antrag der SPD Landtagsfraktion (PDF, 290 kB)!)
Antrag zeigte Wirkung
Trotzdem hatte er wohl Wirkung und dazu beigetragen, dass das Worst-Case-Szenario der Schließung des Werks in Würzburg mittlerweile vom Brose-Management selbst in Frage gestellt wird und die Staatsregierung sich nun endlich aktiv um die Sicherung des Standortes kümmert. Wichtig sind für mich und die SPD jetzt verlässliche Lösungen und konkrete Unterstützungsmaßnahmen durch den Freistaat Bayern, allgemeine und unverbindliche Erklärungen reichten nicht aus.
Angesichts all dessen ist es umso fragwürdiger, dass die Staatsregierung meine Anfrage - AzP Brose (PDF, 111 kB)- diese Woche zum aktuellen Stand und den Aktivitäten der Staatsregierung zum Thema Brose praktisch nicht beantwortet hat und stattdessen auf eine Antwort aus dem April 2025 (!) verweist.