Die Bayerische Gießerei-Industrie in der Transformation unterstützen
Das Kitzinger Gießereiunternehmen Franken Guss arbeitet sich nach der Insolvenzanmeldung im Sommer gerade raus aus der Krise. Dass es überhaupt so weit kam, ist auch der unausweichlichen Transformation in vielen Bereichen der Wirtschaft geschuldet, gerade in der Gießerei-Industrie. Wie groß die momentan stattfindenden und erwarteten Veränderungen sein werden und wie die Branche von der Staatsregierung unterstützt wird, haben mein Kollege aus dem Landtag Patrick Friedl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und ich mit einer Schriftlichen Anfrage hinterfragt und Antworten bekommen.
Unternehmen sind grundsätzlich immer, aber besonders derzeit, in einem Veränderungsprozess. Denn die erforderlichen Reaktionen auf den menschengemachten Klimawandel und die Digitalisierung unserer Gesellschaft erzwingen in vielen Bereichen einen Umbruch. Das trifft insbesondere die Gießerei-Industrie. So ist zum Beispiel die Umstellung von fossiler auf erneuerbare Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen ein große Herausforderung für die Branche. Hier unterstützt das Bayerische Wirtschaftsministerium (StMWi) laut eigener Aussage mittelständische Unternehmen bei der Kommunikation mit den Netzbetreibern, um eine baldige Versorgung mit klimaneutralen Energieformen zu gewährleisten. Die Bayerische Staatsregierung will sich im Zuge dessen auch gegenüber dem Bund für eine Senkung und Stabilisierung der Netzentgelte sowie für die Einführung eines Industriestrompreises einsetzen. Aber auch Innovationen der Branche selbst sind erforderlich, so etwa die komplexe Umstellung auf elektrische Schmelzöfen.
Förderprogramm
Das Investitionsvolumen der gesamten Branche wird vom Ministerium auf 2,3 Milliarden Euro geschätzt. Dabei wird der Industrie finanziell durch verschiedene Förderprogramme unter die Arme gegriffen, beispielsweise über den Transformationsfonds Bayern, die Bayerische Regionalförderung oder verschiedene Technologieförderprogramme des StMWi. Dazu spricht sich die Staatsregierung für Bürokratie- und Regulierungsabbau aus, um die Kosten zu senken.
Patrick Friedl ergänzt: „Am meisten werden die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Gießereibetrieben von den Veränderungen betroffen sein.“ Wir wollten deshalb von der Staatsregierung wissen, wie diese bei der Transformation unterstützt werden sollen. Hierbei wird auf ein „breites Instrumentarium“ verwiesen, unter anderem auf den Arbeitsmarktfonds, Liquiditätshilfen und die Maßnahmen der Agentur für Arbeit. Eigentlich notwendige Qualifizierungsmaßnahmen, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die neuen Anforderungen vorzubereiten, werden hingegen nicht in Aussicht gestellt. Wie zu erwarten war, sieht sich die Bayerische Staatsregierung hier nicht wirklich in der Verantwortung.
Forderungen der IG Metall unterstützen
Deshalb setzte ich mich mit meinem Landtagskollegen aus Würzburg für die Initiative der IG Metall Würzburg zur Unterstützung der bayerischen Gießerei-Industrie ein. Norbert Zirnsak, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Würzburg, kritisiert die bisherigen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung als unzureichend: „Die hohen Energiekosten bedrohen die Existenz vieler Gießereien in Unterfranken wie Franken Guss in Kitzingen. Die bisherigen Schritte der bayerischen Staatsregierung zur Klimatransformation sind nicht ausreichend, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Es bedarf dringend weiterer finanzieller Unterstützung und klarer politischer Rahmenbedingungen.“
Die IG Metall Würzburg fordert dringend notwendige finanzielle Hilfen für die Gießereien, um die hohen Energiekosten zu bewältigen. Außerdem braucht es klare und langfristige politische Maßnahmen zur Unterstützung der Klimatransformation sowie eine strategische Planung und Umsetzung der Energiewende, um die Wettbewerbsfähigkeit der Gießereien zu sichern.
Arbeitsplätze erhalten
Wir unterstützen die Forderungen der Gewerkschaft IG Metall nach besserer finanzieller und Stärkung der politischen Rahmenbedingungen für die Gießerei-Industrie als eine der zentralen bayerischen Branchen und werden uns auch weiterhin für ihre effiziente, aber schonende Transformation einsetzen. Besonders am Herzen liegt uns dabei der Erhalt der Arbeitsplätze.