Digitalisierung an Bayerns Schulen verläuft erschreckend langsam

09. September 2020

SPD-Anfragen zeigen: Mittel für den Digitalpakt werden aufgrund bürokratischer Hürden kaum abgerufen - Ausstattung der Schulen mit schnellem Internet mangelhaft

Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert die schleppende Digitalisierung an den bayerischen Schulen. Grund: Die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Digitalpakt werden von den Kommunen nur sehr spärlich abgerufen. Das geht aus zwei Anfragen der beiden SPD-Abgeordneten Klaus Adelt und Volkmar Halbleib für Ober- und Unterfranken hervor. Demnach haben in beiden Regierungsbezirken nur rund drei Prozent der Kommunen bisher ein Förderantrag gestellt. In Oberfranken wurde nur ein einziger Antrag bewilligt, ausbezahlt wurde noch gar nichts. 25 Prozent aller Klassenzimmer und Fachräume verfügen noch nicht einmal über einen LAN-Anschluss, ein Drittel aller Schulen hat kein WLAN. In Unterfranken sind lediglich 20 Anträge bei insgesamt rund 676 Schulen im Regierungsbezirk bewilligt worden, ausbezahlt wurde aber auch dort noch nichts.

Adelt: "Es verwundert schon sehr, wenn heute die Minister Führacker und Piazolo stolz verkünden, dass die Hälfte aller Schulen mit schnellem Internet ausgestattet ist. Angesichts der geringen Anzahl von Förderanträgen ist nicht zu erwarten, dass sich hier in der näheren Zukunft viel ändern wird. 50 Prozent heißt umgekehrt, dass jede zweite Schule in Bayern kein schnelles Internet hat. Das ist wirklich nichts, worauf man stolz sein kann! Bei der berechtigten Kritik der Eltern- und Lehrerverbänden geht es ja vor allen Dingen darum, dass das schnelle Internet nicht in den Klassenräumen ankommt. Es nützt ja nichts, wenn es vor der Schule zwar eine Glasfaserleitung gibt, die LAN und WLAN-Verbindungen müssen ja auch in den Klassenzimmern ankommen!"

Halbleib betont: "Grund für die wenigen Anträge sind sicherlich die bürokratischen Hürden, hier muss die Staatsregierung schleunigst nachbessern und das Verfahren deutlich vereinfachen! Außerdem ist die Folgefinanzierung nach wie vor unsicher, wer für die Wartung und Pflege der angeschafften Geräte zuständig ist, ist nicht abschließend geklärt. Jetzt rächt sich, dass die Staatsregierung den bayerischen Digitalpakt im März 2019 hat auslaufen lassen. Als dann der Bund Mittel für den Bundes-Digitalpakt locker machen wollte, hat die Staatsregierung dieses Vorhaben wochenlang hinausgezögert - einer dafür nötigen Grundgesetzänderung wollte sie nicht zustimmen. Das alles hat zur Verunsicherung bei den Kommunen beigetragen."

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