Pronold macht sich für Städtebauförderung in Reichenberg und Höchberg stark
Sanierungspläne für die Wolfskeelhalle und Bau der Kulturscheune
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbauministerium Florian Pronold (SPD) informierte sich im Landkreis Würzburg über aktuelle Projekte der Städtebauförderung. Begleitet wurde er von dem SPD-Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib, SPD-Bundestagskandidatin Eva Maria Linsenbreder und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Stefan Wolfshörndl.
Bei der ersten Station in Reichenberg stand die sanierungsbedürftige Wolfskeelhalle im Mittelpunkt. Bürgermeister Stefan Hemmerich verwies auf die schwierige Finanzierungssituation für die Marktgemeinde Reichenberg. Zwar werde der Bereich Schulsport durch ein bayerisches Förderprogramm unterstützt, für die Sanierung der gesamten Anlage mit Jugendtreff, Kinderbetreuung und sozialer Infrastruktur gebe es leider kein bayerisches Förderprogramm. Hier hofft Hemmerich auf eine Unterstützung aus Sonderprogrammen der Städtebauförderung und hat da insbesondere das Programm „Soziale Integration in Quartier“ im Blick.
Gerade weil die Wolfskeelhalle verschiedene Elemente zu einem sozialen und kulturellen Treffpunkt für alle Reichenberger Bürger geworden ist. Deswegen wäre eine Schließung der Halle, über die man wegen der fehlenden Fördermittel auch schon nachgedacht habe, die schlechteste Lösung. Die Nähe zur Schule und die Unterbringung der Schulbibliothek in der Halle und sozialkulturelle Einrichtungen, die ebenfalls hier beheimatet sind, sprechen gegen eine Schließung und für eine Aufwertung der Halle. Das sei aber bei geschätzten Gesamtkosten von 3,5 bis 4 Millionen Euro nur mit Zusatzmitteln der Städtebauförderung denkbar.
Nach Einschätzung von Pronold spricht viel dafür, die Wolfskeelhalle bei der Fortschreibung des „Investitionspakts Soziale Integration im Quartier“ zu berücksichtigen. „Jetzt kommt es auf zwei Dinge an: die Gemeinde muss ein gutes Konzept vorlegen und die Fortsetzung des Programms muss im nächsten Bundeshaushalt abgesichert werden“, so Pronold. Für ersteres muss die Gemeinde sorgen, „für das Geld werde ich in Berlin kämpfen, dafür braucht es aber auch politische Mehrheiten, denn die Bundesregierung unter schwarz-gelb hatte die Städtebaumittel drastisch gekürzt.“
Wichtig, so Eva Maria Linsenbreder sei aber, die Höhe der Eigenbeteiligung der Gemeinden deutlich abzusenken. „Viele kleine Kommunen bewerben sich schon nicht für die Städtebauförderung, da sie den Eigenanteil nicht stemmen können. Es kann aber nicht sein, dass nur die reichen Gemeinden die Mittel abrufen.“
Bei der zweiten Station in Höchberg ließen sich Pronold, Linsenbreder und Halbleib vom Bürgermeister Peter Stichler den verlassenen Bauernhof zeigen, der mit Mitteln der Städtebauförderung zu einer Kulturscheune umgebaut werden soll, die von der Gemeinde, von Vereinen oder der Volkshochschule genutzt werden soll. Auch eine Lebensmittelnahversorgung solle in das auf 2 Millionen geschätzte Programm mit integriert werden, betont Stichler. Mit dem Bau soll im Frühjahr 2018 begonnen werde, 2020 will man fertig sein.
Zum Abschluss des Besuchs bedankte sich Volkmar Halbleib bei Florian Pronold dafür, dass er sich bei den Koalitionsverhandlungen 2013 sehr für die Städtebauförderung eingesetzt habe. „Ohne Florian Pronold und die Hartnäckigkeit der SPD hätten wir nicht jährlich 60 Millionen Euro mehr im bayerischen Fördertopf.
