Unzureichende Beachtung der unterfränkischen ÖPNV-Projekte
Ich fordere den gleichen Einsatz wie bei Projekten innerhalb des Großraums München
ÖPNV-Projekte in Bayern werden nicht gebührend beachtet, insbesondere in Unterfranken. Aufgrund der Antwort auf meine parlamentarische Anfrage bin ich überzeugt, dass es weder ein klares Bekenntnis zur geplanten Regio-S-Bahn in Mainfranken, noch eine Zusage zum Einsetzen von Landesmitteln gibt, für den barrierefreien Umbau weiterer Bahnhöfe in Unterfranken.
Ich wollte in einer Landtagsanfrage wissen, welche konkreten Verbesserungsziele für den Ausbau des ÖPNV und des SPNV in den bayerischen Regionen die Staatsregierung bis einschließlich 2030 unterstützt. Ganz besonders wollte ich wissen, welchen Stellenwert die Realisierung der unterfränkischen Projekte für die Staatsregierung haben, wie beispielsweise die Straßenbahnlinie 6 in Würzburg, die Mainschleifenbahn, die Umsetzung des Regio-S-Bahn-Konzeptes und die Barrierefreiheit der Bahnhöfe, wie etwa den in Ochsenfurt.
Die Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr ist völlig unbefriedigend. Die Staatsregierung zeigt geringes Interesse an wichtigen Projekten für die Region. Die geplante Regio-S-Bahn in Mainfranken findet ebensowenig Beachtung wie der barrierefreie Umbau der Bahnhöfe in Unterfranken, obendrein gibt der Freistaat keine klare Zusage für die Infrastruktur-Förderung der Mainschleifenbahn oder für die Erweiterung der Würzburger Straßenbahn (Linie 6). Argumentativ beruft sich die Staatsregierung allein darauf, dass bei der 2. Stammstrecke in München die Milliardenkosten explodieren und dadurch Landesmittel viel länger, bis 2037, gebunden sind.
Das kann ich als mainfränkischer Abgeordneter so natürlich nicht akzeptieren. So kann es nicht weitergehen. Der Freistaat muss ÖPNV-Projekte in Franken ebenso engagiert anpacken, die Schieflage bei den ÖPNV-Projekten in Bayern beenden und endlich klare Zusagen für die Verbesserung der Bus- und Bahn-Infrastruktur in den Regionen machen.