Verkehrspolitische Sommertour: Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ochsenfurt muss kommen!
Der Bahnhof Ochsenfurt war ein wichtiger Zwischenstopp auf meiner verkehrspolitischen Sommertour durch Unterfranken mit dem Bundestagsabgeordneten Jan Plobner, einem Mitglied im Verkehrsausschuss. Das Ziel der Tour war es, an verschiedenen Punkten die Frage nach einer sozialen und nachhaltigen Mobilität in der Region in Zeiten des Klimawandels zu erörtern. In Ochsenfurt stand dabei der seit langen Jahren diskutierte, barrierefreie Ausbau des Bahnhofs im Mittelpunkt. Empfangen wurden wir von Ochsenfurts Drittem Bürgermeister Tilo Hemmert und dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Toni Gernert.
Obwohl der Ochsenfurter Bahnhof hinsichtlich des Fahrgastaufkommens nicht unbedeutend ist und deutlich über 2.000 Personen hier täglich ein- und aussteigen, ist nach aktuellen Plänen der Deutschen Bahn ein barrierefreier Umbau derzeit nicht absehbar. Auch der Freistaat Bayern hat den Ochsenfurter Bahnhof bisher nicht in ein Ausbauprogramm aufgenommen. Auch für Tilo Hemmert ist das im Hinblick auf die von der Staatsregierung versprochene Barrierefreiheit sowie die notwendige Verkehrswende nicht nachvollziehbar. Nachdem die Bahn auf mein Drängen vor drei Jahren eine Varianten-Untersuchung vorgelegt hat, stagniert das Projekt, weil weder Bund noch Land eine Finanzierung des Projektes in Aussicht stellen. Zielführender Zwischenschritt könnte die Erstellung von Planungsunterlagen für das Projekt sein. „Vor allem brauchen wir baldmöglichst eine konkrete Planung, damit bei staatlichen Sonderprogrammen schnell reagiert werden kann.“ so Hemmert. Dass der Freistaat Bayern derzeit nicht bereit ist, Kommunen wie Ochsenfurt bei den Planungskosten zu unterstützen halte ich für ein schwerwiegendes Problem. Bei der Bahn wird erst geplant, wenn etwas durchfinanziert ist. Um etwas zu bewegen, braucht es Machbarkeitsstudien und Planungen, aber bereits möglichst früh. Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Iphofen hat beispielsweise trotz des geringeren Fahrgastaufkommens geklappt, weil die Stadt eine eigenständige Planung auf den Weg gebracht hat. Das kann sich aber nicht jede Kommune leisten. Hier braucht es dringend Förderung und Unterstützung durch die Staatsregierung.
Für MdB Jan Plobner ist auch die Unübersichtlichkeit der Förderprogramme ein Knackpunkt: „Für den barrierefreien Umbau gibt es insgesamt 15 verschiedene Programme. Die müssen oft auf komplizierte Art und Weise wie ein Puzzle passgenau zusammengesetzt werden. Ein breit angelegtes und besser ausgestattetes Förderprogramm könnte hier Abhilfe schaffen.“ Leider sei unter den CSU-Verkehrsministern zu wenig getan worden. Plobner sicherte zu, sich auf Bundesebene für eine Ausweitung der Bahnhofsprogramme einzusetzen. Ich werde mich außerdem an den bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter wenden, um den Planungen in den Kommunen endlich finanzielle Förderung zu verschaffen.
Einig waren wir uns beim Ortstermin über die Bedeutung barrierefreier Bahnhöfe: „Barrierefreiheit bedeutet nicht nur eine Rampe oder einen Aufzug für Menschen mit Behinderung zu errichten, sondern sie kommt allen Menschen zugute, älteren Menschen, Eltern mit Kinderwägen und Fahrradfahrern mit Gepäck. Deswegen darf der barrierefrei Bahnhof Ochsenfurt nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden“, so unser gemeinsames Schlusswort.