Verkehrspolitische Sommertour: Reaktivierung der Mainschleifenbahn
Bei der verkehrspolitischen Sommertour in Mainfranken machten der SPD-Bundestagsabgeordnete Jan Plobner aus dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und ich Station bei der Mainschleifenbahn in Volkach-Astheim. Empfangen wurden wir von SPD-Landtagskandidatin Eva-Maria Weimann, stellvertretendem Landrat Robert Finster und vielen Kommunalpolitikern der SPD aus den Mainschleifengemeinden.
Eva-Maria Weimann zog eine Zwischenbilanz der Anstrengungen um die Reaktivierung der Bahnstrecke. Die Reaktivierungskriterien seien erreicht, so dass seitens der Bayerischen Eisenbahngesellschaft grünes Licht gegeben wurde. Zugleich sei eine kommunale Infrastruktur-Gesellschaft gegründet worden, die jetzt die weiteren Umsetzungsschritte vorantreiben. „Das alles sei aber nur erreicht worden aufgrund des jahrelangen und großen Engagements des Fördervereins Mainschleifenbahn und ihren Pionieren wie Wolfgang Schramm“, so Weimann. Jetzt gelte es die Expertise der Bahnenthusiasten einzubinden und die Wertschätzung für die geleistete Arbeit beim Übergabevertrag für die Bahnstrecke zu berücksichtigen. Die Reaktivierung sei nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrswende, sondern auch ein wichtiger Wirtschafts-, Tourismus und Sozialfaktor für die Mainschleife.
Ich informierte zu Beginn über die aktuellen Fragen bei der Förderung des Projekts. Am wichtigsten ist hier die Förderung der Streckenertüchtigung durch den Bund, die nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bis zu 90% der förderfähigen Kosten übernimmt. Voraussetzung dafür ist ein positiver Kosten-Nutzen-Faktor bei der sogenannten standardisierten Bewertung, die derzeit vorbereitet wird. Wichtig ist deshalb außerdem bei der Ertüchtigung der Bahnstrecke ein schlankes unbürokratisches Verfahren ohne kostenintensive Auflagen. Die Kosten müssen im Griff bleiben. Hier ist die Expertise des Vereins und externer Bahnsachverständiger besonders wichtig.
Bei der Weiche in die Hauptstrecke bei Seligenstadt und die neue Signalschaltung in Richtung Rottendorf sehe ich vor allem die Bahn in der Verpflichtung im Rahmen einer fairen Kostenaufteilung. Hierfür, so das Ergebnis des Ortstermins, will sich MdB Jan Plobner an die Bahnverantwortlichen und das Bundesverkehrsministerium wenden, um frühzeitig Klarheit zu schaffen. Ich sehe auch einen finanziellen Beitrag des Freistaates zur Infrastruktur als Möglichkeit, weil auch bei anderen Reaktivierungsstrecken bereits Fördergeld des Freistaates geflossen ist.
Weimann sieht ihr Herzensprojekt „noch nicht in trocknen Tüchern.“ Deshalb schlägt sie vor, einen Runden Tisch zu schaffen, in dem die beteiligten Landkreise, regionale Bundestags- und Landtagsabgeordnete, die Bahn und der Mainschleifenverein die offenen Finanzierungs- und Genehmigungsfragen gemeinsam klären und voranbringen. Wichtig ist jetzt, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die rechtlichen und finanziellen Anforderungen zügig bewältigen, damit die Mainschleifenbahn auf eine Erfolgsspur gebracht wird. Das ist die wichtige Botschaft die Frau Weimann und ich hier vermitteln wollten.