Weiter Druck bei Erweiterung der Würzburger Uniklinik notwendig!
Antwort auf meine parlamentarische Anfrage: Grundsatzbeschlüsse im Landtag für Frühherbst 2024 vorgesehen
WÜRZBURG Ich mache weiter Druck bei der Erweiterung der Uniklinik Würzburg. Seit mehreren Jahren setze ich mich dafür ein, dass die Realisierung des Neubaus von Kopfklinik, Mutter-Kind-Zentrum und Heizzentrale zügig umgesetzt wird.
In der Vergangenheit habe ich die Staatsregierung mit mehreren parlamentarischen schriftlichen Anfragen konfrontiert und gefordert, dass alle Beschleunigungsmöglichkeiten für den Neubau der Kopfklinik und des Mutter-Kind-Zentrums tatsächlich auch genutzt werden. In einer parlamentarischen Anfrage wollte ich von der Staatsregierung den aktuellen Sach-, Planungs- und Finanzierungsstand der Erweiterungsprojekte erfahren. Vor allem wollte ich wissen, wann mit der entscheidenden Vorlage der Projektplanungen bzw. wann mit Baubeginn und Fertigstellung der Erweiterungsprojekte gerechnet werden kann.
Es wurde in der Vergangenheit leider viel wichtige Zeit vertan und was schließlich auf den Weg gebracht wurde, ist auch erst durch Druck aus dem Bayerischen Landtag zustande gekommen. Ich erinnere dabei vor allem an die langwierige Klärung der Grundstücksfrage. Ein solch wichtiges Bauprojekt für die Gesundheitsversorgung einer ganzen Region darf nicht auf die lange Bank geschoben werden!
In der Antwort auf meine Anfrage bekräftigt die Staatsregierung, die Planungen für die Kopfkliniken, das Zentrum Frauen-Mutter-Kind sowie an der Erschließung mit Heizungsanlage würden „mit Hochdruck verfolgt“. Gegenwärtig würde gerade die Vorentwurfsplanung für die jeweils ersten Bauabschnitte für die Kliniken fertiggestellt. Diese ermöglicht, meiner Meinung nach, auch eine aktuelle Kostenschätzung der Projekte, was für die Beschlussfassung im Landtag von besonderer Bedeutung ist.
Der Grundsatzbeschluss für die Erweiterung der Uniklinik im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags, dem ich selbst angehöre, ist nach Auskunft der Staatsregierung für die erste Sitzung nach der Sommerpause im September oder Oktober 2024 vorgesehen. Mitte 2025 sollen die Projektunterlagen für die Erschließung und die Heizzentrale folgen. Nicht zufrieden bin ich mit der Antwort der Staatsregierung auf meine Frage nach Baubeginn und Fertigstellung: „Weitergehende Aussagen zum Zeitplan können belastbar erst zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden“, so das ausweichende Statement des Wissenschaftsministeriums.
Für mich ist deshalb klar: Es ist weiter politischer Druck bei der Erweiterung der Uniklinik notwendig, damit die zugesagte schnellstmögliche Realisierung tatsächlich erfolgt. Denn nur so kann Würzburg bei engeren Haushaltsspielräumen den Wettbewerb mit Bauprojekten in anderen Regionen Bayerns, insbesondere im Raum München, bestehen. Für mich ist das ein absolutes Schwerpunktprojekt im Staatshaushalt.+++