Für Sie aktiv - in München und in Unterfranken
Mein Politischer Einsatz für Bayern und die Region
Als Ihr SPD-Landtagsabgeordneter für den Landkreis Würzburg sowie als Betreuungsabgeordneter für die Stadt Würzburg sowie die Landkreise Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt setze ich mich für folgende Ziele ein:
- flächendeckend und kostengünstigen ÖPNV und Ausbau umweltfreundlicher Mobilität in Mainfranken
- sozialen Wohnungsbau und Nachverdichtung für Würzburg, Schweinfurt und das Stadtumland
- ausreichende Finanzausstattung für alle Kommunen
- qualitativ hochwertige (Ganztags)Kinderbetreuung
- bedürfnisorientierte Angebote der Alten- und Krankenpflege
- optimale Versorgung mit digitalen Netzen auch im ländlichen Raum
- Stabilität und Sicherheit für alle
- Barrierefreiheit und Teilhabe
- niederschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur sowie Verbesserung der Künstlerförderung
Kommunalpolitisch aktiv
Ich bin aber nicht nur im Landtag für Sie aktiv. Als Stadtrat von Ochsenfurt und Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion im Kreistag des Landkreises Würzburg bin ich tagtäglich auch mit den Problemen unserer Kommunen und direkt mit den kommunalen Projekten in meiner Heimat vertraut. Mir ist dieses kommunalpolitischen Standbeins sehr wichtig, auch wenn dies für die Terminplanung manchmal eine kaum lösbare Aufgabe darstellt. Ich bin also nicht "einer da unten in München", sondern arbeite ganz konkret vor Ort an der Lösung von Problemen - ob klein oder groß - mit. In meiner Bürgersprechstunde können Sie Ihre Anliegen und Probleme direkt mit mir besprechen. Dieser direkte Draht zu Ihnen ist mir sehr wichtig. Nutzen Sie ihn.
Kultur und Denkmalschutz
Als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kultur und Denkmalschutz setze ich mich intensiv für die Belange der Kulturszene in ganz Bayern ein. Kultur und kulturelle Denkmale stützen die Demokratie und die Meinungsbildung, bereichern das gesellschaftliche Miteinander und setzen wichtige Impulse für Bürgerinnen und Bürger.
Die drastischen Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise – zum Beispiel die Einschränkungen von Veranstaltungen und Schließungen von Veranstaltungsorten – haben die Kulturschaffende besonders hart getroffen. Deswegen setzte ich mich bereits seit Januar erfolgreich für einen Wiedereinstieg der Kultur ein, um die bayerische Kulturlandschaft wiederzubeleben und die Rolle von Kultur in Krisenzeiten wieder aufnehmen zu können. Mit einem geplanten Wiedereinstieg ermöglichen wir den Kulturschaffenden – also öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen, Museen, Theater, Kinos, Clubs und Akteuren der kulturellen Bildung – Planungssicherheit.
Zudem ist die Finanzierung von Kultur und Denkmalschutz ein Thema, mit dem ich mich nicht erst seit der Corona-Pandemie beschäftige. Ich setze mich dafür ein, dass die Freie Kulturszene stärker in den Fokus der bayerischen Kulturförderprogramme gesetzt wird. Freie, oft dezentral agierende Kunst- und Kulturprojekte, haben unverzichtbare Formen lokaler Partizipation geschaffen. Mit sozial relevanter Kulturarbeit wird in den Städten und den Regionen mit oft niedrigschwelligen Angeboten Teilhabe für zahlreiche nicht privilegierte Bevölkerungsgruppen ermöglicht.
Erschreckend sind zudem die über die letzten Legislaturperioden immer weiter verkürzten Mittel für die Denkmalpflege. Denkmalgeschützte Gebäude sind für alle Beteiligten eine Herausforderung. Vielen Betroffenen fehlt es an Geld, Handwerkern sowie an adäquaten Fördermöglichkeiten. Das macht deutlich: Die Herausforderungen beim Denkmalschutz lassen sich nur gemeinsam lösen. Zielführend ist daher bestmögliche Zusammenarbeit von Staat, Kommunen und Eigentümern. Um unser kulturelles Erbe zu erhalten und den Titel Kulturstaat auch im Alltag zu leben, braucht es dementsprechend eine bessere Finanzierung für die Denkmalpflege durch den Freistaat Bayern.
Sprecher für Vertriebene und Aussiedler
Bereits seit 2013 bin ich Sprecher für Anliegen der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler der BayernSPD-Landtagsfraktion. Diese Aufgabe liegt mir besonders am Herzen: Als Sohn einer Sudetendeutschen habe ich einen engen familiären Bezug zum Thema Vertreibung.
Als Sprecher für Vertriebene und Aussiedler setze ich mich für den Schutz des kulturellen Erbes der Vertriebenen ein. Die sudetendeutsche Gemeinschaft ist ein selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft und muss auch als solcher gewürdigt werden. Die Vertriebenen sind wichtige Brückenbauer zu unseren mittel- und südosteuropäischen Nachbarn und folglich auch für eine gemeinsame europäische Zukunft.
Um dieser Aufgabe nachzugehen hat die SPD-Landtagsfraktion eine neue parlamentarische Arbeitsgemeinschaft „Europäische Partnerschaft, Vertriebene und Aussiedler, Erinnerungskultur“ gegründet. Diese wird von mir, Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Margit Wild geleitet.
Zudem wurde ich Anfang des Jahres 2022 zum neuen Mitglied des Sudetendeutschen Rates gewählt. Die Wahl nicht nur eine große Ehre, sondern auch die Möglichkeit, den Dialog und die Aussöhnung zwischen Tschechen und Sudetendeutschen weiter voranzutreiben und wichtige Zukunftsprojekte bei der Infrastruktur und der Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Bayern zu unterstützen.
Wissenschaft und Kunst
Seit 2018 bin ich zudem im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags.
Als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist die Mitgliedschaft in dem Ausschuss eine tolle Gelegenheit, um Bayerns Kulturschaffende zu fördern und so einen lebendigen Kulturstaat Bayern zu erhalten. Mein Fokus liegt dabei natürlich auf der Region Mainfranken. Das Spektrum reicht dabei von der Musikhochschule Würzburg über die Kultur- und Kunstförderung bis hin zu Museen, Bibliotheken und dem Denkmalschutz. Besonderes Augenmerk will ich dabei auf die Sanierung des Mainfrankentheaters und Finanzierung der Stadttheater in Schweinfurt und Aschaffenburg, die Neueinrichtung des Museums für Franken und eine bessere Kulturförderung für Unterfranken richten.
Außerdem bin ich die unterfränkische Stimme zur Hochschulpolitik im Wissenschaftsausschuss. Bei der Universität Würzburg geht es um die langfristige Sicherung und Entwicklung ihrer Attraktivität für Studierende, Lehrende und Forschende mit einer großen Bedeutung als größter regionaler Arbeitgeber und Ausstrahlung auf die wirtschaftliche Entwicklung. Sowohl für die Universität als auch bei außeruniversitären Forschungseinrichtungen muss mehr Unterstützung aus München in Richtung Würzburg gehen – Dafür setze ich mich im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ein.