Liebe Leserin, lieber Leser,
manchmal verdichten sich politische Ereignisse und Zusammenhänge in kürzester Zeit und führen zu gravierenden Veränderungen. Der Begriff der Zeitenwende von Olaf Scholz im Februar 2022 trifft es auf den Punkt.
Die zweite Präsidentschaft Trumps gefährdet demokratische Werte,zerstört bewährte internationale Zusammenarbeit und schwächt die Weltwirtschaft mit Auswirkungen auch bei uns. Unsere Werte und Hartnäckigkeit sind gefordert, um europäisch dagegen zu halten. Letzteres wird die zentrale Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, neben dem Umgang mit den großen Herausforderungen: wettbewerbsfähige Wirtschaft, Erhalt von Arbeitsplätzen, sozialer Zusammenhalt und notwendige Antworten auf Migration und Zuwanderung.
Beim Koalitionsvertrag haben die Sozialdemokraten gutverhandelt. Ich werbe für Zustimmung, auch wenn schwierige Kompromisse zu tragen sind. Jetzt geht es darum, Vertrauen in der Bevölkerung zurückzugewinnen.
Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass die Sozialdemokratie auch seit 2021 gute Arbeit geleistet hat, bei Defiziten in Konsensfindung, Außendarstellung und Vermitteln des Erreichten. Vorbildlich war dagegen das Engagement Vieler im Wahlkampf. Für mich als Abgeordneter geht es weiter darum, vor Ort und im Bayerischen Landtag für die Region zu arbeiten und gute Lösungen zu erreichen, wie hier nachzulesen.
Ich wünsche Ihnen und Euch frohe und gesegnete Ostern
Ihr und Euer Volkmar Halbleib