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Meine Stellungnahme zur Zeugenvernehmung von Markus Söder im Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum
„Bei allen kritischen Fragen zu seiner Rolle beim Zukunftsmuseum Nürnberg beruft sich Markus Söder auf Erinnerungslücken. Das gilt für …
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Untersuchungsausschüsse sind beschlossen - SPD setzt auf lückenlose Aufklärung
Die Untersuchungsausschüsse zum Zukunftsmuseum in Nürnberg und zur zweiten Stammstrecke in München können ihre Arbeit aufnehmen. Das …
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SPD fordert mehr Geld für Bayerns Feuerwehr
Stefan Schuster und Ich: "CSU und Freie Wähler investieren zu wenig in die Sicherheit – Viele Kommunen und Feuerwehren werden im Stich …
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Strategie für Wissenschaftsförderung und mehr Unterstützung der freien Kulturszene
Gemeinsam mit meinem Partei- und Ausschuss-Kollegen Christian Flisek, kann ich nach den Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags nur …
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Von der schwierigen Situation der Künstler und den Vorteilen eines Staatstheaters
Der aktuelle Stand der Sanierungsarbeiten beim Mainfranken Theater, die derzeitigen Betriebskosten, die Situation der Künstler und die …
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Bayerische Eigenheimzulage: Söder verspricht, Behörde zahlt nicht
Bei der Umsetzung der bayerischen Eigenheimzulage hapert es gewaltig: Wer gleich nach Söders Regierungserklärung einen Kaufvertrag für eine …
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„Eine Schande im reichen Bundesland Bayern“
Nur zehn Prozent aller Kosten für ein Frauenhaus übernimmt der Staat. Den Rest muss der Träger selbst tragen, über Spenden oder kommunale …
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SPD-Anfrage ergibt: Der Freistaat erbt über 5.000 Häuser, in Unterfranken allein fast 1.200
Abgeordneter Halbleib: „Warnsignal für die regionale Entwicklung“ …
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Staatsregierung lässt Frauenhäuser in der Region Würzburg im Stich
SPD-Antrag im Landtag auf Verdoppelung der Unterstützung abgelehnt …
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Maßnahmenpaket für preisgünstiges Wohnen kommt in Unterfranken nicht an
MdL Halbleib: Bisher kaum Projekte der kommunalen Säule! …
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